Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Rzepka
Antwort 08.02.2008 von Peter Rzepka CDU

(...) die SED-Opferrente darf nicht auf das ALG II angerechnet werden. Das ergibt sich aus § 16 Abs.4 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG) vom 21.08.2007 ("Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet"). (...)

Portrait von André Schneider
Antwort 01.02.2008 von André Schneider SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu den mangelnden Angeboten für Jugendliche in Sasel. (...) Leider stehen nicht genügend öffentliche Mittel zur Verfügung, um eine Einrichtung in Sasel mit entsprechenden Stellen einrichten zu können. (...) Dankbarerweise engagiert sich nun die Kirchengemeinde mit einem eigenen Angebot, welches der Kirchenkreis mitfinanziert und sicherlich ein erster Schritt zur Verbesserung der Situation vor Ort sein wird. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 04.02.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Aussage von christlichen Webseiten "Volker Beck kämpft gegen christliche Organisationen" weisen wir in diesem Zusammenhang zurück. Volker Beck bekämpft als Christ nicht christliche Organisationen sondern psychologische Quacksalberei. (...)