Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Evi Z. • 02.02.2007
Antwort von Rainer Stinner FDP • 08.02.2007 (...) Ich halte es ehrlich gesagt auch für unerheblich. Tatsache ist, dass Murat Kurnaz niemals irgendein Vergehen nachgewiesen wurde und er trotzdem jahrelang unschuldig inhaftiert war. Dieser Punkt ist mir wichtig: Murat Kurnaz muss Ihnen nicht sympathisch sein, sie dürfen auch gerne seine Reise nach Pakistan für unverständlich oder falsch halten, sie können seine Frisur, seinen Bart, sein Auftreten kritisieren. (...)
Frage von Josef M. • 01.02.2007
Antwort ausstehend von Norbert Geis CSU Frage von Horst L. • 31.01.2007
Antwort von Ulla Burchardt SPD • 05.02.2007 Sehr geehrter Herr Lohmeier,
Frage von Andreas H. • 30.01.2007
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 08.02.2007 (...) Januar mitgeteilt habe, beteilige ich mich nicht an Spekulationen zu diesem Vorgang. Wer die Mikrofone, die nicht zur Büroausstattung des Deutschen Bundestages gehören, wann und mit welcher Motivation an den Auffundorten verbracht hat, ist bislang ungeklärt. Fest stehen dürfte jedoch, dass Mikrofone üblicherweise nicht auf Lampen abgelegt werden. (...)
Frage von Atik A. • 29.01.2007
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.01.2007 (...) wie ich bereits auf eine sehr ähnliche Frage ausgeführt habe, bin ich seit langem dafür, dass sogenannte weiche Drogen wie Cannabis legalisiert werden und von Volljährigen wie Alkohol erworben werden können. Dies sollte zusammen mit einer notwendigen Warnung vor den Folgen eines jeden Drogengenusses geschehen. (...)
Frage von Jürgen B. • 29.01.2007
Antwort von Natalie Hochheim CDU • 31.01.2007 (...) Obwohl ich in der CDU-Bürgerschaftsfraktion nicht für den Bereich Justiz zuständig bin, habe ich mich für Sie gern bei der Justizbehörde informiert und muss Ihnen leider mitteilen, dass Besichtigungen bzw. Führungen von und durch Hamburgs Haftanstalten aus Sicherheitsaspekten sowie aus versicherungstechnischen Gründen nicht möglich sind. Schöffen fallen nicht in den (sehr eingeschränkten) Personenkreis, der zu Hamburgs Gefängnissen Zugang hat. (...)