Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich hoffe, dass eine veränderte Gesetzgebung langfristig auch in der Bevölkerung wieder zu einem entspannten Miteinander von Menschen mit und ohne Hund führt. (...)

(...) Beteiligung in und an unserer Gesellschaft wird für die meisten Menschen über Arbeit am einfachsten möglich. Die beste Integrationsmaßnahme ist deshalb eine Ausbildungs- und Arbeitsmarktpolitik, die dafür sorgt, dass es Chancen für alle Menschen gibt einen Arbeitsplatz zu bekommen, der ihren Fähigkeiten und Neigungen entspricht. (...)

(...) zu befördern und vieles mehr. Kurz: Neoliberalismus heute ist ein umfassender Politikansatz zu Lasten der Arbeitslosen, der abhängig Beschäftigten, der Kinder, der Alten und der Kranken und Behinderten. Darum lehnen wir diesen Neoliberalismus ab. (...)

(...) Ich halte "Hartz IV" für nicht mit dem Sozialstaatsprinzip vereinbar und - wie eine Reihe Juristen - für verfassungswidrig. DIE LINKE will daher "Hartz IV" auch nicht verbessern, sondern abschaffen Die Förderung von Familien und Kindern durch Kindergeld, Elterngeld, Kinderfreibeträge usw. benachteiligt einkommensschwache Familien. (...)

Sehr geehrter Herr Satori,

(...) sinnvoller und zielgerechter in Kinderbetreuung, Bildung und direkte Hilfen für tatsächlich Bedürftige (eine Mehrwertsteuersenkung käme ja auch denen zugute, die gar nicht darauf angewiesen sind) investiert werden könnten. Leider lehrt die Erfahrung der Vergangenheit außerdem, dass es sehr fraglich ist, ob eine Senkung der Mehrwertsteuer tatsächlich an die Verbraucher weitergegeben würde. Anstatt also die Gewinnspanne der davon profitierenden Unternehmen zu erhöhen, möchte ich lieber die eingenommenen Steuereinnahmen für die Unterstützung derjenigen ausgeben, die wirklich darauf angewiesen sind. (...)