Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 07.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Frau Metzger hat ein Gewissen. Es gibt ein Gespräch zwischen Frau Ypsilanti und Frau Metzger. Frau Metzger bleibt bei ihrer Auffassung. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 23.04.2008 von Franz Thönnes SPD

(...) Sie sind offenbar der Auffassung, durch eine mit der Übersiedlung oder Flucht in die Bundesrepublik verbundene Aberkennung der DDR-Staatsbürgerschaft führe dazu, dass in der ehemaligen DDR zurückgelegte Beitragszeiten nur noch unter Anwendung des Fremdrentengesetzes zu berücksichtigen sind. Diese Auffassung teile ich nicht, denn Sie übersehen dabei, dass für die Anwendung der einschlägigen Bestimmungen des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) die Staatsangehörigkeit in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung ist. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.03.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir haben immer angeboten, ein gerechteres und sozialeres Hessen zu gestalten. Wie von mir von Anfang an befürchtet, scheitert ein solches Hessen auch nicht an der Linken, sondern an der SPD. Nun wissen es auch die Wählerinnen und Wähler. (...)