Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort 17.04.2008 von Petra Pau Die Linke

(...) Sie hatte auf der Liste DIE LINKE in Niedersachsen kandidiert und war so in den Landtag gewählt worden. Danach wurde sie in den Medien mit Äußerungen wiedergegeben, die nahelegen, dass auch ein künftiger Sozialismus-Versuch sich geheimdienstlicher Mittel bedienen müsse, wie sie seinerzeit durch das Ministerium für Staatssicherheit der DDR praktiziert wurden. Diese Auffassung ist weder mit meiner, noch mit der Position der Partei DIE LINKE vereinbar. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort 25.03.2008 von Horst Seehofer CSU

Sehr geehrter Herr Möder,

das Portal „Abgeordnetenwatch“ wird intensiv genutzt und eröffnet eine weitere interessante Möglichkeit, Kontakte zwischen Bürgern und Abgeordneten herzustellen.

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 25.03.2008 von Silvia Schmidt SPD

(...) Ja, es stimmt. 1-Euro Jobs sind keine Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben, sondern Möglichkeiten zum Nebenerwerb für Langzeitarbeitslose. Teilhabe am Arbeitsleben wird auf Grundlage der Paragraphen 33 – 43 des Sozialgesetzbuches Neun (SGB IX) gewährt. (...)