Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 11.06.2013 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Heute zeigt sich aber: Es fehlen empirische Belege, dass der Spracherwerb im Ausland Zwangsehen verhindern konnte. Vielmehr sind viele Fälle dokumentiert, in denen es Ehepartnern in freiwillig geschlossenen Ehen langfristig unmöglich ist, die eheliche Lebensgemeinschaft in Deutschland zu leben. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort 21.06.2013 von Andreas Schwab CDU

(...) September 2012 erläutert, setzt sich das Europäische Parlament für eine nachträgliche Korrektur der Spielzeugrichtlinie von 2009 ein. Die EU-Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion, der ich angehöre, verlangen von der Europäischen Kommission die Grenzwerte von Giftstoffen gemäß aktuellen wissenschaftlichen Gutachten entsprechend zu korrigieren. Auch mir persönlich sind so strenge Grenzwerte wie möglich ein wichtiges Anliegen. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 29.05.2013 von Frank Heinrich CDU

(...) in einer Demokratie gehören verschiedene Meinungen dazu. Daher respektiere ich Ihre Antwort, wenn meine Argumente Sie nicht überzeugen. (...)