Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siegfried Kauder
Antwort von Siegfried Kauder
Einzelbewerbung
• 25.08.2009

(...) Januar 2009 grundsätzlich mit festen Preisen einer nach haus- und fachärztlichen Leistung getrennt ausgestalteten regionalen Euro-Gebührenordnung vergütet. Damit die finanzielle Lage der Ärzteschaft insgesamt verbessert und ein Absinken der Honorarsituation in Folge der Bundeseinheitlichkeit der Vergütung vermieden werden kann, wurde insbesondere auf Betreiben der Union das Gesamtvolumen der ärztlichen Vergütung in Deutschland im Vergleich zu 2007/2009 um mehr als 3 Mrd Euro angehoben. Ende Juli hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) die vorläufigen Abrechnungsergebnisse des ersten Quartals 2009 vorgelegt. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 16.03.2009

(...) Unabhängig von bundespolitischen Erwägungen haben sich die Regierungsfraktionen im baden-württembergischen Landtag bereits auf ein nächtliches Verkaufsverbot für Alkohol an Tankstellen geeinigt. Noch ist unklar, ob das Verkaufsverbot an Tankstellen bereits ab 22.00 Uhr oder erst ab Mitternacht bis 6.00 Uhr gelten soll. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 27.05.2009

(...) Bei der Untersuchung, die Sie ansprechen, der Augeninnendruckmessung, handelt es sich um eine "Individuelle Gesundheitsleistung", eine sog. (...) Das sind Diagnose- und Behandlungsmethoden, die durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nicht bezahlt werden, da sie nicht zum Leistungskatalog der GKV gehören. (...)

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