Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mustafa Erkan
Antwort 04.06.2013 von Mustafa Erkan SPD

(...) so zugespitzt, wie Sie fragen, so angemessen zurückhaltend werde ich antworten. Geschichtsrevisionismus ist weder in Deutschland noch in der Türkei legal - zum Glück. Hier wie dort gibt es Menschen, die das noch nicht verstanden haben. (...)

Portrait von Helge Limburg
Antwort 23.07.2015 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) (§130 Abs. 3 StGB) Ob diese Strafbarkeit auch auf andere Völkermorde, wie den von ihnen genannten Völkermord an den Armenierinnen und Armeniern durch das Osmanische Reich mit Unterstützung durch das Deutsche Reich, ausgeweitet werden sollte, wird sicherlich Gegenstand rechtspolitischer Diskussionen in nächster Zeit sein. (...)

Portrait von Martin Delius
Antwort 24.07.2013 von Martin Delius PIRATEN

(...) Nein es gibt meiner Meinung nach so etwas wie Linksextremismus nicht, genausowenig wie es Extremismus als wohl definierten Begriff gibt. Ich habe ihnen ja eine Aufzählung von passenden und klaren Begriffen wie Rassismus oder Antisemitismus als alternative zum Rechtsextremismus genannt. (...)

Portrait von Wolf Klinz
Antwort 05.06.2013 von Wolf Klinz FDP

(...) bitte kontaktieren Sie meinen Kollegen Jakub Michalik unter wolf.klinz@ep.europa.eu bezüglich eines Besuch in Brüssel. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 14.06.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Abgesehen davon: Wir wissen ja beide um die (doch meist) überraschungsfreien Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag. (...) Zur Frage des ESM: "Dauerhafter Rettungsschirm" ist ja nur der landläufige Name des Gebildes, der wohl dazu führt, dass Menschen sich besser vorstellen können, um was es geht. (...)