Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) so zugespitzt, wie Sie fragen, so angemessen zurückhaltend werde ich antworten. Geschichtsrevisionismus ist weder in Deutschland noch in der Türkei legal - zum Glück. Hier wie dort gibt es Menschen, die das noch nicht verstanden haben. (...)

(...) (§130 Abs. 3 StGB) Ob diese Strafbarkeit auch auf andere Völkermorde, wie den von ihnen genannten Völkermord an den Armenierinnen und Armeniern durch das Osmanische Reich mit Unterstützung durch das Deutsche Reich, ausgeweitet werden sollte, wird sicherlich Gegenstand rechtspolitischer Diskussionen in nächster Zeit sein. (...)

(...) Nein es gibt meiner Meinung nach so etwas wie Linksextremismus nicht, genausowenig wie es Extremismus als wohl definierten Begriff gibt. Ich habe ihnen ja eine Aufzählung von passenden und klaren Begriffen wie Rassismus oder Antisemitismus als alternative zum Rechtsextremismus genannt. (...)

(...) bitte kontaktieren Sie meinen Kollegen Jakub Michalik unter wolf.klinz@ep.europa.eu bezüglich eines Besuch in Brüssel. (...)