Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jérome B. • 24.05.2008
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 30.07.2008 (...) Wie du sicherlich schon weißt, hat es beim Parteitag keine Rolle gespielt. Das Thema Grundeinkommen ist vielfach in der Diskussion und hat auch in der LINKEN noch nicht den Stand erreicht, um beim Parteitag auf breiter Basis diskutiert und eventuell beschlossen zu werden. (...)
Frage von Markus J. • 24.05.2008
Antwort von Johannes Pflug SPD • 04.06.2008 (...) Wir wollen aber gleichzeitig die Menschen mit dem Absenken der Sozialabgaben entlasten und dafür hohe private Einkommen und Vermögen stärker zur Finanzierung von Zukunftsinvestitionen heranziehen. Daher prüfen wir auch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer. (...)
Frage von Günter P. • 23.05.2008
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 26.05.2008 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Heimkehrerentschädigung für Heimkehrer aus dem Beitrittsgebiet. Gerne bin ich Ihnen im Antragsverfahren behilflich. (...)
Frage von Ursula P. • 23.05.2008
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 20.07.2008 (...) Ihr Beispiel ist ein weiterer Beleg dafür, welch widerwärtige Politik von der Bundesregierung mit Hartz IV betrieben wird. Es ist ein Skandal sondergleichen, wie Menschen über das Instrument von Hartz IV auch noch das Letzte weggenommen wird. Dass Hartz-IV-Empfängern dann noch nicht einmal die Chance gelassen wird, über gravierende Einschränkungen im persönlichen Leben wie Sie sie schildern, ihr Einkommen zu verbessern, ist nichts anderes als zynisch. (...)
Frage von T. K. • 22.05.2008
Antwort von Petra Merkel SPD • 25.02.2009 Frage von Werner H. • 22.05.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 30.05.2008 (...) Wir fordern eine umfassende Strukturreform und ein einfacheres, niedrigeres und gerechteres Steuersystem. Aber dazu fehlt Union und SPD leider die Kraft. (...)