Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 30.07.2008

(...) Wie du sicherlich schon weißt, hat es beim Parteitag keine Rolle gespielt. Das Thema Grundeinkommen ist vielfach in der Diskussion und hat auch in der LINKEN noch nicht den Stand erreicht, um beim Parteitag auf breiter Basis diskutiert und eventuell beschlossen zu werden. (...)

Portrait von Johannes Pflug
Antwort von Johannes Pflug
SPD
• 04.06.2008

(...) Wir wollen aber gleichzeitig die Menschen mit dem Absenken der Sozialabgaben entlasten und dafür hohe private Einkommen und Vermögen stärker zur Finanzierung von Zukunftsinvestitionen heranziehen. Daher prüfen wir auch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer. (...)

Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort von Hans-Joachim Hacker
SPD
• 26.05.2008

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Heimkehrerentschädigung für Heimkehrer aus dem Beitrittsgebiet. Gerne bin ich Ihnen im Antragsverfahren behilflich. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 20.07.2008

(...) Ihr Beispiel ist ein weiterer Beleg dafür, welch widerwärtige Politik von der Bundesregierung mit Hartz IV betrieben wird. Es ist ein Skandal sondergleichen, wie Menschen über das Instrument von Hartz IV auch noch das Letzte weggenommen wird. Dass Hartz-IV-Empfängern dann noch nicht einmal die Chance gelassen wird, über gravierende Einschränkungen im persönlichen Leben wie Sie sie schildern, ihr Einkommen zu verbessern, ist nichts anderes als zynisch. (...)

E-Mail-Adresse