Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 14.04.2009

(...) ein Neuanfang in der Gesundheitspolitik ist längst überfällig. (...) Unser Ziel ist ein einfaches, transparentes und leistungsgerechtes Gesundheitswesen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 14.04.2009

(...) ich spreche mit Vertretern unterschiedlichster Interessenverbände, darunter Gewerkschaftler, Patienten- und Ärztevertreter und Vertreter der Tabak- und Automobilindustrie. Die Schlussfolgerungen aus den Gesprächen ziehe ich selbst, und ich werde auch in Zukunft mein Mandat ernst nehmen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 21.04.2009

(...) Für uns Liberale aber ist klar: wer weiß, dass die umlagefinanzierte Rente allein in Zukunft nicht ausreichen wird, der muss private Vorsorge und betriebliche Vorsorge attraktiver machen und nicht diejenigen bestrafen, die für ihr Alter verantwortungsbewusst vorsorgen. Wir wollen die betriebliche und private Altersvorsorge weiter ausbauen, um das sinkende Leistungsniveau der gesetzlichen Rentenversicherung auszugleichen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 08.04.2009

(...) Aufgrund dieser erhöhten Einflussmöglichkeit halte ich es für zwingend erforderlich, dass sich ein Arzt – soweit sein Auftreten mit seiner beruflichen Tätigkeit in einem unmittelbaren Zusammenhang steht – politisch neutral verhält. Die Stellung des Arztes ist aufgrund seiner Einflussmöglichkeiten im Arzt-Patientenverhältnis, das im besonderen Maß auf Vertrauen beruht, insoweit vergleichbar mit der eines Lehrers. Dieser ist zu Recht wegen seiner besonderen und hervorgehobenen Stellung bei der Ausübung seines Berufes zu politischer sowie religiöser bzw. (...)

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