Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nico K. • 05.06.2008
Antwort von Wolf Bauer CDU • 17.06.2008 (...) Einige der von Ihnen genannten Mehrkosten sind nur indirekt für Bezieher des Arbeitslosengeldes II spürbar. (...) Insofern sehe ich keine Notwendigkeit, in die Preisgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs einzugreifen -- zumal ich es in der Praxis für schwer durchführbar halte, Fahrpreiskontrollen mittels Rentenbescheiden durchzuführen. (...)
Frage von Steffen O. • 05.06.2008
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 06.06.2008 Sehr geehrter Herr Offenderlein,
Ich danke Ihnen recht herzlich für Ihre Anfrage.
Frage von Achim M. • 05.06.2008
Antwort von Inge Höger Die Linke • 10.07.2008 (...) Das ist auch bei Ihnen der Fall. DIE LINKE setzt sich deshalb dafür ein, dass Renten und die Unfallrenten erhöht werden, damit Menschen nach einem langen Erwerbsleben keine Grundsicherung oder ALG II beantragen müssen. Deshalb fordert die LINKE gut bezahlte Arbeit und Renten, von denen die Menschen leben können. (...)
Frage von Bernd K. • 05.06.2008
Antwort von Carola Reimann SPD • 18.06.2008 (...) Ich persönlich habe die erneute Erhöhung der Diäten von Beginn an kritisiert und angekündigt, gegen das Vorhaben zu stimmen. Denn die geplante Erhöhung durch den Tarifabschluss nur wenige Monate nach den zwei im November 2007 beschlossenen Anpassungsschritten war nicht vermittelbar. (...)
Frage von Udo N. • 05.06.2008
Antwort von Hartmut Schauerte CDU • 30.07.2008 Sehr geehrter Herr Nolte,
wie kompliziert und schwer zu durchschauen die Sachlage bezüglich der Berufskrankheit BK 1317 ist, mussten Sie leider selbst direkt erfahren. Dies bedaure ich sehr.
Frage von Reinhold H. • 05.06.2008
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 13.06.2008 (...) Mit dem Vorwurf, sie betreibe eine Art Politik des nationalen Sozialismus, sieht sich DIE LINKE immer wieder konfrontiert. Einerseits zielt dieser darauf ab, DIE LINKE als Globalisierungsgegner-Partei zu diskreditieren, andererseits - und das ist ungeheuerlich - um uns in eine Verbindung zur NPD zu stellen. (...)