Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 29.07.2009

(...) Es ist durchaus schockierend, dass immer wieder Erwachsene sich nicht an den Jugendschutz halten, denn gerade sie sollten den Kindern und Jugendlichen ein Vorbild sein. Dies gilt leider auch für einige Eltern, die weder in ihrer Rolle als Erzieher noch als Vorbild den richtigen Umgang mit Alkohol vermitteln. Allerdings ist nicht davon auszugehen, dass es allein die Schuld der Eltern ist, wenn ihre Kinder zu viel Alkohol zu sich nehmen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 22.07.2009

(...) Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage kann ich Ihnen aber folgenden Hinweis geben: Da eine Beitragsbemessung auf der Grundlage von in der Vergangenheit erzielten Einkünften in Zeiten eines wirtschaftlichen Abschwungs eine unverhältnismäßige Belastung selbständiger Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung darstellen kann, beabsichtigt der GKV-Spitzenverband, der seit Jahresbeginn die Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung einheitlich regelt, meiner Kenntnis nach eine Beitragsfestsetzung auch auf der Grundlage eines steuerlichen Vorauszahlungsbescheids zuzulassen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.05.2009

(...) Wir möchten darauf hinweisen, dass der in der Anfrage behandelte Abwurf von Chaff/Düppeln aus Militärflugzeugen nichts mit dem zu tun hat, was seit Jahren unter dem Begriff "Chemtrails" in diversen Internetforen und einigen Presseveröffentlichungen debattiert wird. Letzteres halten wir für kompletten Unsinn. (...)

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