Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes S. • 08.05.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 29.07.2009 (...) Es ist durchaus schockierend, dass immer wieder Erwachsene sich nicht an den Jugendschutz halten, denn gerade sie sollten den Kindern und Jugendlichen ein Vorbild sein. Dies gilt leider auch für einige Eltern, die weder in ihrer Rolle als Erzieher noch als Vorbild den richtigen Umgang mit Alkohol vermitteln. Allerdings ist nicht davon auszugehen, dass es allein die Schuld der Eltern ist, wenn ihre Kinder zu viel Alkohol zu sich nehmen. (...)
Frage von Martin L. • 08.05.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.07.2009 (...) Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage kann ich Ihnen aber folgenden Hinweis geben: Da eine Beitragsbemessung auf der Grundlage von in der Vergangenheit erzielten Einkünften in Zeiten eines wirtschaftlichen Abschwungs eine unverhältnismäßige Belastung selbständiger Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung darstellen kann, beabsichtigt der GKV-Spitzenverband, der seit Jahresbeginn die Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung einheitlich regelt, meiner Kenntnis nach eine Beitragsfestsetzung auch auf der Grundlage eines steuerlichen Vorauszahlungsbescheids zuzulassen. (...)
Frage von Erich Arno F. • 08.05.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 11.05.2009 (...) die Theorien zu Chemtrails sind mir bekannt, ich teile sie nicht. (...)
Frage von Susanne T. • 08.05.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 13.05.2009 (...) Wir möchten darauf hinweisen, dass der in der Anfrage behandelte Abwurf von Chaff/Düppeln aus Militärflugzeugen nichts mit dem zu tun hat, was seit Jahren unter dem Begriff "Chemtrails" in diversen Internetforen und einigen Presseveröffentlichungen debattiert wird. Letzteres halten wir für kompletten Unsinn. (...)
Frage von Reinhard I. • 07.05.2009
Antwort von Yasar Bilgin CDU • 18.05.2009 (...) Ich bin nicht für Euthanasie und jedwede Form der Lebensbeendung durch Dritte. (...)
Frage von Edwin M. • 07.05.2009
Antwort ausstehend von Monika Hohlmeier CSU