(...) Antwort: Die Besteuerung von Medikamenten gibt immer wieder Anlass zu Diskussionen. Ich bin grundsätzlich der Ansicht, dass eine Besteuerung auch von Medikamenten sinnvoll ist. Allerdings sollte man die Menschen, für die notwendige Medikamente eine übergroße finanzielle Belastung darstellen entlasten. (...)
(...) Mit vielen Forderungen -- unter anderem einer Ablehnung der Rente mit 67 -- konnten wir uns nicht durchsetzen. (...) Daher würde ich mich freuen, wenn Sie nicht aus der SPD austreten würden, sondern die AfA und mich in unseren Bemühungen um eine Resozialdemokratisierung der SPD unterstützen würden. (...)
(...) Das Grundproblem des Rentensystems ist, dass immer weniger Beitragszahler immer mehr Rentnern gegenüber stehen, die von Ihnen angesprochenen Punkte spielen alle eine Rolle. Die demographische Entwicklung kann man auf der Grundlage von bekannten Daten wie Lebenserwartung oder Geburtenrate berechnen, ähnliche Prognosen kann man für die wirtschaftliche Entwicklung abgeben. (...)
(...) Und das zuständige Arbeitsministerium prüft regelmäßig eine Anpassung. Die letzte wurde gerade diesen Sommer vollzogen, inklusive einer Regelsatzerhöhung für Kinder. Zudem hat sich der Koalitionsausschuß gerade auf eine Erhöhung des Kindergeldes geeinigt. (...)
(...) Ende 2006 bezogen insgesamt 2,3 Prozent der Menschen im Alter ab 65 Jahren eine Grundsicherung. Zu den besonders armutsgefährdeten Gruppen zählen laut Bericht insbesondere Arbeitslose, Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung, Menschen mit Migrationshintergrund, kinderreiche Familien und Alleinerziehende. In Zahlen ausgedrückt: Knapp 25 Prozent der Empfänger von Sozialgeld haben Migrationshintergund, 16,5 Prozent verfügen über keine Berufsausbildung und 12,7 Prozent sind Alleinerziehende. (...)
(...) wenn Sie rechtskräftig geschieden und alleinlebend sind, gilt für Sie die Steuerklasse I. Die Tatsache, dass Sie Unterhalt zahlen, wird im Steuerrecht allerdings berücksichtigt. (...)