Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihre Frage zum Thema "Europa-Armee" habe ich erhalten. (...) Eine funktionierende und sich in diese Richtung entwickelnde ESVP stärkt nicht nur Europa, sondern auch die atlantische Allianz. (...)

(...) Für einen Einsatz der Deutschen Marine an der Straße von Hormuz gibt es kein Mandat. Die Frage eines möglichen Bundeswehreinsatzes stellt sich nicht. (...)

(...) Dagegen könnten Abwehrsysteme auf Zeit helfen. Ich teile aber Ihre Auffassung, daß es im Falle des Iran allemal besser ist, auf containment und Abschreckung zu setzen, wenn möglich in guter Kooperation mit Rußland. (...)

(...) die Bundesmarine ist nicht im Persischen Golf und der Straße von Hormuz eingesetzt. Im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" beteiligt sich die Bundeswehr seit Anfang Februar 2002 mit einem Kontingent aus zwölf Schiffen und Booten sowie drei Flugzeugen zur Seeaufklärung an einem multinationalen Einsatzverband, der in den Seegebieten südlich des Roten Meeres, Golf von Oman, Golf von Aden und Arabisches Meer zum Schutz der internationalen Seeschifffahrt vor terroristischen Angriffen operiert. (...)

(...) Den ersten Anstoß zu dieser Diskussion gab bereits zu Beginn der Fünfziger Jahre der damalige französische Ministerpräsident René Pleven. Man erhofft sich von der Vereinigung der Streitkräfte der EU-Staaten eine deutliche Erhöhung der Effizienz. (...)