Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.09.2008 von Hubertus Heil SPD

(...) Ich verstehe Ihren Ärger angesichts des engen finanziellen Spielraums für Arbeitslosengeld II-Empfänger. Haushalte mit geringem Einkommen sind von den steigenden Strompreisen, die sich laut Verbraucherindex für private Haushalte von 1998 bis 2006 um 26,8 % erhöht haben, besonders stark betroffen. Im Rahmen der Sozialgesetzgebung werden die Heizkosten in der Regel pauschal übernommen, wenn diese angemessen sind. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort 21.08.2008 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Hiervon hat die Stadt Dortmund 500.000 Euro und die Emscher Genossenschaft 100.000 Euro beigetragen. Um die Hilfe an Ort und Stelle den Hochwasseropfern zu Gute kommen zu lassen, wurden drei Bürgerbüros von der Stadt und den Wohlfahrtsverbänden eingerichtet. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.07.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) wir finden die gesamten Regelungen zu Hartz IV falsch. Unabhängig davon beantragen wir auch die Erhöhung des Regelsatzes. SPD und Union wollen davon aber nichts wissen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.07.2008 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Luckaßen,

Ihre Nachricht vom 30. Juli hat mich erreicht.

Ich habe sie zuständigkeitshalber an Katja Kipping mit der Bitte weitergeleitet, Ihnen eine ausführlichere Antwort zukommen zu lassen.

Portrait von Petra Pau
Antwort 31.07.2008 von Petra Pau Die Linke

(...) Sie haben völlig Recht: Viele Äußerungen von Finanzsenator Sarrazin (SPD) sind nicht tolerierbar. Etwa, wenn er Hartz-IV-Betroffenen erklärt, wie man sich von drei Euro je Tag prima ernähren kann, oder, dass gegen steigende Energiekosten am besten warme Pullover bei gedrosselten Heizungen helfen. (...)