
Antwort 30.08.2021 von Ellen Hölzer dieBasis
Basisdemokratie durch Volksentscheide! Beendigung der Pandemiemaßnahmen, Entflechtung Medien von der Politik, Haftung der Politiker und Pharmaindustrie

Basisdemokratie durch Volksentscheide! Beendigung der Pandemiemaßnahmen, Entflechtung Medien von der Politik, Haftung der Politiker und Pharmaindustrie
Prinzipiell fordert die MIETERPARTEI eine umfassende Einbeziehung der Anwohner in die Bauplanung der LWUs (Landeseigene Wohnungsbauunternehmen).
Migrationspolitik muss diskutiert werden!
Keine Rechtsbrüche für ein höheres Gut !
Die SPD will den Anteil an landeseigenen Wohnungen durch Neubau erhöhen.
