(...) Ein Vorteil der neuen Rundfunkabgabe ist, dass der Besitz von Empfangsgeräten nicht mehr von der GEZ überprüft werden muss. Viele Menschen haben diese bisherigen Kontrollen in ihrer Wohnung als unangenehm empfunden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.07.2013 von Thomas Oppermann SPD
Antwort 17.09.2013 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Waskala,
Antwort 13.07.2013 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrte Frau Lehmann,
Antwort 22.07.2013 von Clemens Binninger CDU
(...) Die Tatsache, dass Nachrichtendienste – zumal wenn es sich um befreundete Staaten handelt – zusammenarbeiten ist durchaus üblich und notwendig z. (...) Insofern ist es aus meiner Sicht mehr als plausibel, dass der BND oder Bundesregierungen (egal welche Parteien sie gestellt haben) nicht über den konkreten Umfang der Datenauswertung und die Programme der NSA oder anderer ausländischer Dienste informiert waren. (...)
Antwort 26.08.2013 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr Messer,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Antwort ausstehend von Stanislaw Tillich CDU