Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich habe keine eigene Kenntnis über die Bilderberg-Konferenz. Das ist nicht meine Baustelle. (...)

(...) Der Soldat der Bundeswehr ist zu treuem Dienen verpflichtet. Gewissensfreiheit des Soldaten kann auf gar keinen Fall heißen, daß er einen dienstlichen Befehl daraufhin prüft, ob er ihm paßt oder nicht paßt oder politisch für richtig oder für falsch hält. Soldaten sind an Recht und Gesetz, insbesondere auch an das Völkerrecht gebunden. (...)

(...) Nochmals: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen (nicht Ihrem Gewissen, Frau Peters) unterworfen. (...)

(...) Befürchtungen, dass Tornados bzw. deren Aufklärungsergebnisse Beteiligungen an OEF-Operationen und zu Luftangriffen und unschuldigen Opfern in der Zivilbevölkerung geführt hätten, haben sich nicht bewahrheitet. (...)

Sehr geehrter Herr Angersbach,

Sehr geehrter Herr Lassau,

ich pflege gerne den Austausch mit politikinteressierten Bürgern. Allerdings meine ich, dass ein Austausch immer nur durch einen Dialog stattfinden kann.