Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Bahr
Antwort 28.11.2007 von Daniel Bahr FDP

(...) Außerdem gab es bereits vor der Mandatserteilung für die Teilnahme der Bundeswehr an UNIFIL durch den Deutschen Bundestag am 20. September 2006 Befürchtungen bezüglich möglicher Zwischenfälle mit den israelischen Streitkräften. (...)

Portrait von Birgit Homburger
Antwort 31.10.2007 von Birgit Homburger FDP

(...) Natürlich ist mir bekannt, dass es im Bereich der Sicherheits-/Militärpolitik einige Rechtsextremen nahestehende sowie auch unseriöse Blätter gibt, mit denen ich grundsätzlich nicht zusammenarbeite. Darauf hatten wir schon vor der damaligen Anfrage intensiv geachtet. (...)

Portrait von Günter Gloser
Antwort 11.12.2007 von Günter Gloser SPD

(...) Es hält außerdem engen Kontakt zu seinen Eltern, seinen türkischen Rechtsanwälten und der Gefängnisleitung, damit ihm die Haft soweit wie möglich erleichtert wird. Ich bitte um Ihr Verständnis dafür, dass wir im Interesse von Herrn Weiss nicht jeden einzelnen Schritt unserer beharrlichen Arbeit zum Gegenstand öffentlicher Äußerungen machen wollen und können. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 07.11.2007 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) die BR Deutschland hat sich im geschlossenen Tross der EU zu der IAEO-Resolution für einen atomwaffenfreien Nahen Osten auf unrühmliche Weise enthalten. Diese Enthaltung Deutschlands wie auch der gesamten EU dokumentiert Doppelzüngigkeit und Feigheit. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 22.11.2007 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Zu dem von Ihnen vorgetragenen Gegenstand ist mir nichts bekannt. Ich denke, Abgeordnete der Koalitionsfraktionen könnten Ihnen eher Auskunft geben über die Regierungsposition bezüglich dieses Vorgangs. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort 22.11.2007 von Uta Zapf SPD

(...) Ich persönlich bin der Ansicht, dass sich alle drei informellen Atomwaffenstaaten (Israel, Indien, Pakistan) den Safeguards der IAEA unterwerfen sollten. In meinen Gesprächen mit diplomatischen Vertretern dieser Staaten betone ich jedes Mal, dass auch jeder der betroffenen Staaten zu Kompromissen in dieser Frage bereit sein muss. (...)