Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 30.05.2009 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich schätze, es wird mindestens noch eine weitere EP-Wahl geben, bevor das spruchreif sein wird. Weitere mögliche Aufnahme-Kandidaten in Osteuropa sollten nicht durch ein kategorisches Nein vor den Kopf gestossen werden, aber ihnen eine Mitgliedschaftsperspektive zuzusagen, wäre voreilig. (...)

Antwort 29.05.2009 von Dieter Burr AUF

(...) zu 1) Nach unsrer Meinung kann die Türkei kein EU-Mitglied werden. Mehrheitlich islamisch geprägte Staaten werden sich in ihrer Tradition, in ihrem Staats- und Rechtsverständnis nicht einfügen können in die christlich-jüdische und westlich geprägte Tradition der bisherigen Mitgliedsstaaten, ohne dass diese ihre Identität aufgeben würden. (...)

Portrait von Gerhard Heinzmann
Antwort 01.06.2009 von Gerhard Heinzmann PBC

(...) Deutschland, das Land der Reformation mit unzähligen Kirchen der verschiedensten Denominationen, ist eines der entchristlichsten Länder. Wohl in keinem anderen Land der Welt wird GOTT und JESUS CHRISTUS öffentlich so verspottet und verhönt, wie bei uns! (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort 31.05.2009 von Angelika Hagedorn ÖDP

(...) Das ist eine Frage an Kompetenz und Durchsetzungskraft des Europaparlaments einschliesslich der nationalen Parlamente. Meines Wissens gibt es strenge Regeln für Waffenexporte aus Deutschland, die von einer Kontrollkomission der Bundesgremien überwacht werden, aber wahrscheinlich von Exporteuren und ihren Lobbyisten umgangen werden. (...)