Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrter Herr Burger,
da wir zahlreiche Rückfragen zu diesem Thema bekommen haben, möchte Oskar Lafontaine mit einigen Zitaten aus "wikipedia" klarstellen, welche Rolle Frau Merkel vor 1989 in der DDR eingenommen hat.
(...) Semestertickets werden von den Verkehrsverbünden zahlreicher Hochschulstädte in Zusammenarbeit mit den örtlichen Studentenwerken herausgegeben. Warum eine derartige Studenten-Netzkarte nicht für ganz Bayern angeboten wird, weiß ich auch nicht. Vielleicht liegt es daran, dass ein derartiges Ticket aufgrund der großen Fläche des Freistaates und der Länge des bayerischen Schienennetzes relativ teuer wäre. (...)
Sehr geehrter Herr Nauruhn,
(...) Für ganz und gar verfehlt halte ich die von Prof. Werner vorgeschlagene Super-Mehrwertsteuer, mit der er das leistungslose Grundeinkommen finanzieren will: Die Mehrwertsteuer ist die familienfeindlichste Steuer überhaupt, weil z.B. eine fünfköpfige Familie in aller Regel höchstens 1,5 Arbeitseinkommen hat aber fünffachen Konsum braucht und damit fünffache Mehrwertsteuer zu zahlen hat. (...)
(...) Was ist Grundbedarf, was ist Luxusgut? Die ödp setzt sich vehement dafür ein, die für die Gesamtgesellschaft enorm wichtige Erziehungsarbeit in den Familien zu honorieren. Prinzipiell kontraproduktiv dazu wäre es, den Wegfall der Lohnsteuer über die Mehrwertsteuer auszugleichen. (...)