Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von stefan k. • 16.09.2008
Antwort von Oliver Stey Die Linke • 18.09.2008 (...) Des weiteren vertrete ich nach wie vor die Auffassung die ich auch schon vor nahezu 15 Jahren vertreten habe dass "Deutschland ein Einwanderungsland ist" und dass gerade Deutschland aus seinen Erfahrungen mit Verfolgung politisch Andersdenkender, Verfolgung von so genannten "Asozialen Elementen", "Zigeunern", "Schwulen" etc. und "Wannseekonferenz/Endlösung der Judenfrage", in der Pflicht steht allen Verfolgten dieser Erde Schutz und würdige Lebensbedingungen zukommen zu lassen. (...)
Frage von stefan k. • 16.09.2008
Antwort von Moritz Ostwald FDP • 16.09.2008 (...) Sehr geehrter Herr Klingbeil, eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen ist auch aus meiner Sicht unbedingt zu gewährleisten. Soweit daher Kostenaspekte nicht dagegen sprechen, ist daher eine Unterbringung in Wohnungen in der Tat vorzuziehen. (...)
Frage von stefan k. • 16.09.2008
Antwort von Mahmut Türker FDP • 21.09.2008 (...) Ich bin der Meinung, dass diese Wohncontainer am Ramersdorfer Kreuz nicht nur den Bewohnern gegenüber sondern auch für uns Anwohner unwürdig sind. (...)
Frage von stefan k. • 16.09.2008
Antwort von Markus Rinderspacher SPD • 16.09.2008 (...) der Zustand der Sammelunterkunft in der Rosenheimer Straße ist menschenunwürdig, beschämend und für die Betroffenen unzumutbar. Wie Sie wissen, hat dies vor knapp zwei Jahren auch der Menschenrechtskommissar des Europarats bei einem Besuch festgestellt. (...)
Frage von Heinrich F. • 16.09.2008
Antwort von Martin Güll SPD • 21.09.2008 (...) Mit etwas Geschick bekommen sie das auch überall. Es fehlt in unserer Gesellschaft der Grundkonsens, dass Alkoholkonsum in jungen Jahren für die Entwicklung des Gehirns und der persönlichkeit höchst problematisch ist. (...)
Frage von Wolfgang W. • 16.09.2008
Antwort von Alexander Süßmair Die Linke • 18.09.2008 (...) Gerade hier in Bayern gibt es schon lange eine juristische Grundlage über die Bayerische Verfassung (Artikel 169 (1) "Für jeden Berufszweig können Mindestlöhne festgesetzt werden, die dem Arbeitnehmer eine den jeweiligen kulturellen Verhältnissen entsprechende Mindestlebenshaltung für sich und seine Familie ermöglichen."). (...)