Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benjamin Stöcker
Antwort 31.07.2013 von Benjamin Stöcker PIRATEN

(...) Ich werde mich im Landtag allerdings dafür einsetzen, dass an mindestens zwei Universitätskliniken in Bayern Kompetenzzentren eingerichtet werden, die auf den menschenwürdigen Umgang mit Intersexuellen spezialisiert sind. (...) Wenn Bayern dann seine Blockadehaltung bei den Landesministerkonferenzen und im Bundesrat noch aufgibt, könnte bereits in kurzer Zeit viel passieren, um intersexuellen Menschen zu helfen. (...)

Antwort 18.09.2013 von Heinz Kraft PIRATEN

(...) Die PIRATEN sehen die bürgerlichen Freiheitsrechte als einer ihrer Schwerpunkte an. Wir kämpfen schon jetzt erkennbar für ein striktes Verbot verdachtsunabhängiger Überwachung. (...)

Portrait von Christina Kampmann
Antwort 31.07.2013 von Christina Kampmann SPD

(...) ich lehne die anlasslose Speicherung von Daten im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung nicht erst seit dem NSA-Skandal ab und sehe das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf informationelle Selbstbestimmung hierdurch gefährdet. Bereits 2008 habe ich mich im AK Vorrat für die "Freiheit statt Angst"-Demo engagiert. (...)

Portrait von Lena Strothmann
Antwort 09.08.2013 von Lena Strothmann CDU

(...) auf meiner Homepage finden Sie eine ausführliche Stellungnahme zu den Themen "Vorratsdatenspeicherung" und "NSA". Werfen Sie doch mal einen Blick auf http://www.lena-strothmann.de/aktuelles/aktuelles-artikel/article/statement-zur-nsa-und-vorratsdatenspeicherung/. (...)