Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Gesetzentwürfe, auch zum Abstammungsrecht, sind fertig. Jetzt geht es darum, alle ins Boot zu holen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Renata Alt
Antwort 09.10.2024 von Renata Alt FDP

Wir blockieren das Gesetz nicht. Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit in der Phase der Ressortabstimmung im Familienministerium.

Tanja Meyer im Profil
Antwort 14.10.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf liegt seit März 2023 vor. Sie können sich dazu immer auch an MdBs oder involvierte Minsterien aus wenden.

Tanja Meyer im Profil
Antwort 14.10.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

De Gesetzesentwurf liegt seit März 2023 vor und stoppt derzeit durch andere Ministerien. Frage Sie gerne dazu dort nach.