Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.08.2013 von Dieter Faulenbach da Costa Die Linke

(...) Flughäfen sind keine Motoren einer Wirtschaftsentwicklung. Flughäfen sind bestenfalls Indikatoren der Wirtschaftsentwicklung. Es ist nicht Aufgabe des Staates die Infrastruktur für den Luftverkehr und dessen Folgekosten zu übernehmen. (...)

Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 08.08.2013 von Kay Gottschalk AfD

(...) nein der Aufwand ist geringer als vermutet. Einerseits versucht die Schweiz, die Entscheide immer mit anderen Wahlen zusammen zu legen. Ähnlich wie es jetzt auch in Hamburg passiert. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 05.08.2013 von Dietmar Nietan SPD

(...) Das Verhalten der derzeitigen Bundesregierung trägt nicht gerade zur Aufklärung der Sachverhalte bei. Tatsächlich werden offensichtlich jeden Tag massenhaft Überwachungsdaten durch den BND an die Geheimdienste der USA weitergereicht. Dem Kanzleramt fehlt jedes Aufklärungsinteresse, wie die bisherigen Aussagen von Herrn Kanzleramtsminister Pofalla vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium gezeigt haben. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 20.08.2013 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Umso wichtiger ist es, dass wir als verantwortliche Politikerinnen und Politiker verantwortungsvoll mit dem Leben unserer Soldatinnen und Soldaten umgehen und Auslandeinsätze der Bundeswehr so gering wie möglich halten. Dafür werde ich mich immer einsetzen. (...)