Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Hochbaum
Antwort 17.03.2008 von Robert Hochbaum CDU

(...) Mit der Unabhängigkeitserklärung Kosovos wird der nun schon lang dauernde und schwierige Übergangsprozess des ehemaligen Jugoslawiens abgeschlossen. Deshalb hat das Bundeskabinett am 20. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 14.04.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) dass Russland militärisch eingreifen wird ist unwahrscheinlich. Nicht desto Trotz destabilisiert die staatliche Anerkennung des Kosovos die Lage auf dem Balkan weiter. Als einzige Partei im Bundestag hat sich DIE LINKE ganz deutlich gegen diese Anerkennung ausgesprochen. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort 22.05.2008 von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD

(...) Dabei unterliegt die Verwendung der Mittel strengsten Kontrollen. Ich kann Ihnen also bestätigen, dass deutsche Steuerbeiträge nicht zur Finanzierung radikaler und gewaltbereiter Gruppen in den Palästinensischen Gebieten missbraucht werden, sondern für Bildung, Beschäftigung, Wasserversorgung und den dringend benötigten Aufbau staatlicher Strukturen eingesetzt werden. Dies sind die Grundlagen für eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts, an denen die deutsche Entwicklungszusammenarbeit konkret mitwirkt und damit die Reformbemühungen der Übergangsregierung unterstützt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 09.03.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Informiert habe ich mich sehr intensiv über die Hintergründe der Anschläge in New York und Washington und auch über den Geschehensablauf. Ich habe auch keineswegs kritiklos alle US-Versionen übernommen, sondern festgestellt, daß es noch viele Fragen gibt, die offen sind, Widersprüche und auch Falschinformationen. (...)