Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das Gebäude, das jetzt zum „Schlosshotel Bad Bergzaberner Hof“ umgebaut wurde, stand jahrelang leer. Es handelt sich um ein denkmalgeschütztes Gebäude von hohem historischem Wert. (...)

(...) Die zuständigen Verteidigungspolitiker unserer Fraktion schließen sich diesem Prüfauftrag ausdrücklich nicht an. Auch ich persönlich halte eine Auflösung des MAD für nicht zielführend und teile Ihre Bedenken, dass die Aufgaben des MAD nicht in vollem Maße von BND und BfV übernommen werden können. (...)

(...) Zutreffend beschreiben Sie die Situation, dass die Löhne und Gehälter in Deutschland für viele zu niedrig sind. Außerdem wird die öffentliche Daseinsvorsorge privatisiert, so dass die Kosten für sie immer höher werden. (...)

(...) Auch ich werde der Kürzung/Streichung zustimmen. Als Beamter werde ich davon auch persönlich betroffen sein. (...)

(...) zu aktuellen politischen Fragen nimmt der Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Mohaupt in Rücksichtnahme auf sein Amt als Präsident der Bürgerschaft nicht Stellung. (...)