Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Klaus H. • 25.08.2013
Frage an Marc Jongen von Klaus H. bezüglich Kultur
Portrait von Marc Jongen
Antwort 18.09.2013 von Marc Jongen AfD

(...) Die Künstlersozialkasse ist eine weltweit einmalige Institution, die viele Künstler und Autoren, die nahe an der Prekaritätsgrenze leben, finanziell ein wenig entlastet. Ich halte das für eine Investition in Kultur, die sich ein reiches Land wie Deutschland nicht nur leisten kann, sondern die seinen Reichtum letztlich auch befördert. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 05.09.2013 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Entscheidung über diese Frage obliegt nun also den Gerichten. Sollte sich herausstellen, dass der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ist, hoffen wir Grüne, dass eine Möglichkeit besteht, die Mängel innerhalb des neuen Systems zu beheben und keine Rückkehr zum alten System notwendig wird. (...)

Portrait von Torsten Koplin
Antwort 26.08.2013 von Torsten Koplin Die Linke

(...) großzügige steuerliche Konditionen einräumen. Wen wundert es da, dass die öffentlichen Kassen leergefegt sind und ganz besonders die Kommunen so klamme Kassen haben, dass sie in ihrer Verzweiflung an die Bereiche Soziales, Kultur und Ökologie herangehen. Tun sie dies nicht, kommt die Dienstaufsicht und zwingt sie dazu, andernfalls würden die jeweiligen Kommunalhaushalte in Gänze nicht genehmigt. (...)