Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner M. • 29.10.2008
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 03.11.2008 (...) Dass der Sender Phoenix hohe Einschaltquoten hat, erkenne ich auch an den zahlreichen positiven Zuschriften, die ich als Reaktion auf meine Teilnahme an der Phoenix-Runde erhalten habe. Dass Ihre Zuschrift nicht zu den positiven Schreiben zählt, bedaure ich. (...)
Frage von Rainer Z. • 29.10.2008
Antwort von Elke Ferner SPD • 09.07.2009 (...) Die höhere Verteilungsgerechtigkeit wird erzielt, weil der Verteilungsmechanismus durch den Gesundheitsfonds verändert wird. Das Einkommen und die Höhe der Beitragszahlung der Mitglieder spielt für die Krankenkasse keine Rolle mehr, weil alle Beitragszahlungen an den Gesundheitsfonds gehen. (...)
Frage von Renate H. • 28.10.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 30.10.2008 (...) die Frau die Sie beschreiben, hat zu keinem Zeitpunkt ihres Lebens eine solidarische Leistung für andere in der Gesellschaft verweigert. Es geht mir doch nur um jüngere Leute, die reiche Eltern haben und meinen, keinerlei Leistung erbringen zu müssen. Bei solchen Leuten würde ich gern Abstriche machen. (...)
Frage von Clara W. • 28.10.2008
Antwort ausstehend von Miriam Gruß FDP Frage von Ulrike L. • 27.10.2008
Antwort von Peter Danckert SPD • 27.10.2008 (...) Die Verringerung des Tabakkonsums und ein möglichst umfassender Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens sind vordringliche gesundheitspolitische Ziele, die von der Bundesregierung mit aufeinander abgestimmten präventiven, gesetzlichen und strukturellen Maßnahmen verfolgt werden. Aufgrund der föderalen Struktur unseres Landes liegt der Gesundheitsschutz der Menschen sowohl beim Bund und als auch bei den Ländern. (...)
Frage von Eckart G. • 27.10.2008
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP