Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 03.12.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das ganze Demographieargument ist falsch. Entscheidend ist die Produktivitätsentwicklung, die hoch genug liegt, um Rente auch künftig ab Vollendung des 65. (...)

Portrait von Heinz Paula
Antwort 20.05.2009 von Heinz Paula SPD

(...) Diese Abgabefreiheit ist rechtssystematisch vorgegeben, denn wie der Arbeitgeberanteil für Beschäftigte in der Sozialversicherung, so setzt auch die Künstlersozialabgabepflicht eine Zahlung an eine natürliche Person voraus. Die Abgabepflicht auch auf Zahlungen an juristische Personen zu erstrecken, ließe sich im Hinblick auf das Ziel der Künstlersozialversicherung nicht rechtfertigen: Selbständige Künstler und Publizisten - und gerade nicht Gesellschaften - sollen in den Schutz der gesetzlichen Sozialversicherung einbezogen werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 30.11.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) ich habe Ihnen in einer Antwort vom 23.09. diesen Jahres bereits geschrieben, dass ich beim Thema Rente für einen flexiblen gleitenden Ausstieg ab 60 bin. Wir arbeiten derzeit an einem Konzept für diese flexiblen Übergänge ab 60. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 16.12.2008 von Detlef Müller SPD

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail mit den zusätzlichen Angaben zu Ihrer Person. Leider muss man feststellen, dass es ist in fast allen Kommunen Praxis ist, dass die Städte aus Kostengründen bestimmte Tätigkeiten ausgliedern. (...)