Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Poß
Antwort 10.05.2011 von Joachim Poß SPD

(...) In all den genannten Anfragen haben Sie mich dafür kritisiert, dass die SPD den exzessiven Auswüchsen bei der Managervergütung entgegenwirken wollte. Jetzt kritisieren Sie plötzlich, dass unsere Anstrengungen angeblich nicht weit genug gegangen seien. (...)

Portrait von Birgit Reinemund
Antwort 08.02.2011 von Birgit Reinemund FDP

(...) Solidarität darf aber keine Einbahnstraße sein. Eine Transfer- und Haftungsunion lehne ich ab. Das würde schließlich darauf hinauslaufen, dass Staaten, die solide gewirtschaftet haben, für die Schulden der Staaten, die weniger solide gehaushaltet haben, aufkommen müssen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 09.02.2011 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Der Versicherungsnehmer wird mithin durch diese Vorschrift vor den Folgen eines Insolvenzantrages (mit zwangsweiser Übertragung des notleidenden Bestandes auf die Sicherungseinrichtung) geschützt und nicht etwa „enteignet“. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 07.02.2011 von Johannes Kahrs SPD

(...) Leider kann ich Ihre offensichtliche Begeisterung für eine Abschaffung von Abschreibungen überhaupt nicht teilen. (...) Da unser Steuersystem auf dem Netto-Prinzip beruht, hätte ein Abschaffung von Abschreibungen für unseren Staatshaushalt katastrophale Folgen. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 10.02.2011 von Volkmar Vogel CDU

(...) Bei allen Problemen gehört unser Gesundheitssystem zu den weltweit besten. Verwaltungsakte sind dabei ärgerlich, aber wichtig ist doch, dass jedem in Not geholfen wird und jeder die medizinisch notwendige Behandlung erhält. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 31.01.2011 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Ich teile die kritische Meinung meiner Parteikolleginnen und –kollegen aus der Bürgerschaft und kann Ihren Ärger über die starke Beanspruchung von Steuergeldern für die baulichen Maßnahmen an den Wohnsitzen von Herrn Ahlhaus nachvollziehen – gerade in diesen schwierigen Zeiten. Natürlich liegt es auch im Interesse der SPD, dass potenziell gefährdete Politiker in geschützten Wohnverhältnissen leben können. (...)