Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 09.11.2009 von Rolf Hempelmann SPD

(...) Der neugewählte SPD-Oberbürgermeister der Stadt Bonn hat bspw. angeregt, Fahrgastbegleiter in Zeiten der erhöhten Gewaltausübung -- insbesondere abends und nachts -- einzusetzen und somit die Sicherheit aller zu gewährleisten. Das ist ein guter Ansatz, um die Ausbrüche von Gewalt zu vermindern und die "gefühlte" Sicherheit der Fahrgäste in öffentlichen Verkehrsmitteln zu erhöhen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 19.10.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Wir fordern hohe Datenschutzstandards, die hochsensible Daten schützen. Das gilt insbesondere auch für die elektronische Gesundheitskarte, die so lange nicht eingeführt werden darf, bis solche Standards gewährleistet sind. Wir brauchen faire Steuern, damit sich Arbeit wieder lohnt, und neue Bildungschancen. (...)

Antwort 13.10.2009 von Charlotte Michel-Biegel BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Eisenbarth

Ja, diese Initiative kann auf mich zählen.

Ich danke für Ihr Interesse und wünsche Ihrer Initiative alles Gute und viel Erfolg.

Freundliche Grüße

Charlotte Michel-Biegel

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 02.11.2009 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Sinnvoller ist vielleicht, beim derzeitigen Preisaushandlungsprozess in Sachen innovativer Arzneimittel die Verhandlungsposition der Krankenkassen zu stärken. Im Moment setzt die Pharmaindustrie hier nach der Einschätzung vieler Beobachter vielfach die Preise fest. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 28.10.2009 von Maria Flachsbarth CDU

(...) Zudem ist es erwiesen, dass ein erhöhter Preis für alkoholische Getränke das Kaufverhalten ändert, was insbesondere auf Jugendliche zutrifft. Dies zeigen die Erfahrungen mit Alcopops, deren Konsum durch die Einführung der Alkopopsteuer deutlich sank. (...)