Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Karl-Heinz H. • 27.01.2011
Frage an Uwe Schummer von Karl-Heinz H. bezüglich Finanzen
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 11.02.2011 von Uwe Schummer CDU

(...) Die Besatzung lernt mit den Naturgewalten umzugehen. Ohne die Gorch Fock würde die maritime Offiziersausbildung auf einem anderen Schulschiff stattfinden, so dass eine Kostenersparnis kaum eintritt. Trotz eventuellem menschlichen Fehlverhaltens durch Ausbilder halte ich die Institution Gorch Fock weiterhin für sinnvoll und eine wichtige Erfahrung in einem schwierigen Ausbildungsbereich der Bundeswehr. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 21.02.2011 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Im Falle der von Ihnen angesprochenen Deutschen Bahn AG wird die Bundesrepublik Deutschland als Alleineigentümerin in diesem Jahr erstmals eine Dividende erhalten. Die wirtschaftliche Situation des Unternehmens erlaubt es, dem Eigentümer eine angemessene Dividende aus den erzielten Gewinnen auszuschütten. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 08.02.2011 von David McAllister CDU

(...) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bleibt daher abzuwarten. Die Landesregierung kann eine Beschleunigung dieser Musterverfahren nicht bewirken, weil die Terminierung und Entscheidung nicht in ihrer Hand liegt. (...)