Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Wintermeyer
Antwort 13.01.2009 von Axel Wintermeyer CDU

(...) Gerade weil uns die Situation von Kindern besonders am Herzen liegt kann ich Ihnen versichern, dass ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der CDU Hessen den Druck auf Bundessozialminister Scholz in dieser Frage aufrechterhalten werde. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 12.01.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich habe für Sie bei unseren Rentenexperten nachgefragt. Nach derzeitiger Gesetzeslage können Sie erst mit 65 ohne Abzüge in Rente gehen. Wenn Sie bereits mit 63 in Rente gingen, müssten Sie im Normalfall mit Abzügen von 10,8% rechnen, wenn Sie mindestens 35 Beitragsjahre vorweisen können – was bei Ihnen ja offenbar der Fall ist. (...)

Portrait von Manfred Weber
Antwort 14.01.2009 von Manfred Weber CSU

(...) fördern. Gerade das Investitionsprogramm der Bundesregierung setzt hier einen Schwerpunkt. Ich bin allerdings auch der Meinung, dass Kirchen, Moscheen und Syngogen für eine Gesellschaft auch wichtig sind. (...)

Portrait von Norbert Königshofen
Antwort 21.01.2009 von Norbert Königshofen CDU

(...) Will der behinderte Mensch die behinderungsbedingten Aufwendungen nicht einzeln nach § 33 EStG belegen, so kann er auf den Pauschbetrag nach § 33b EStG zurückgreifen. In bestimmten Fällen kann ein Mensch mit Behinderung neben dem Pauschbetrag zusätzlich Aufwendungen nach § 33 EStG geltend machen. Diese Möglichkeit wurde durch eine Gesetzesänderung im Jahressteuergesetz 2008 verbessert. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 16.02.2009 von Rolf Hempelmann SPD

(...) Behinderte Menschen sind wegen ihrer deutlich höheren Lebenskosten steuerlich zu entlasten. Ich stimme Ihnen zu, dass diese Entlastung auch zeitgerecht sein muss. (...)