Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 17.06.2008 von Antje Blumenthal CDU

(...) Ich denke mit diesen Maßnahmen befinden wir uns auf einem guten Weg, wobei es nicht darum gehen kann, Afghanistan unsere eigenen Maßstäbe überzustülpen. Wir müssen den Afghanen so lange helfen, bis sie selbst in der Lage sind, das Land nach ihren eigenen Vorstellungen friedlich weiterzuentwickeln. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 16.06.2008 von Johannes Kahrs SPD

(...) Die immer wieder kolportierte Meinung, die Afghanen würden den ausländischen Helfern und Soldaten mit Abneigung gegenüberstehen, ist nicht richtig. Im Mandatsgebiet der Bundeswehr in Nordafghanistan sind die Erfolge des doppelten Ansatzes von Entwicklungszusammenarbeit und militärischer Sicherung gut sichtbar. Ich selbst konnte mich im letzten Jahr vor Ort davon überzeugen. (...)

Portrait von Axel Berg
Antwort 04.02.2009 von Axel Berg SPD

(...) Im Hinblick auf Ihre Vorbehalte hinsichtlich des Erfolgs der UN Mission im Kosovo möchte ich auf die bereits jetzt erzielten Ergebnisse der Mission hinweisen: Im Zuge der laufenden Rekonfiguration hat die UNMIK im Kosovo bereits wichtige Funktionen an die Behörden des Kosovo zurück übertragen können, da sich die wirtschaftliche und politische Situation im Land stabilisiert beziehungsweise signifikant verbessert hat. Zu den Kompetenzen, die abgegeben wurden, gehören vor allem Polizeiaufgaben und die Organisation von Wahlen. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 09.06.2008 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Ausschlaggebend für meine Solidarität mit Kuba ist, mehr noch als der gegenwärtige Ist-Zustand, die Entwicklungsrichtung, die dieses Land eingeschlagen hat. Aus dem verarmten und ausgeplünderten Hinterhof der USA hat sich ein emanzipiertes, mit fortschrittlichen Bewegungen und den Armen in der ganzen Region solidarisches Land entwickelt. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 27.06.2008 von Thomas Oppermann SPD

(...) Die Ablehnung des EU-Reformvertrages durch die irische Bevölkerung am 12. Juni 2008 ist sicherlich auch vor diesem Hintergrund zu sehen. (...)