(...) Die neu erlangte, wissenschaftlich begründete Erkenntnis, dass Partikelemissionen aus Dieselfahrzeugen zu einer signifikanten Erhöhung der Sterberate führen, erforderte einen dringenden Handlungsbedarf des Gesetzgebers. Die technisch einfachste Lösung, die Partikelbelastung bei Personenkraftwagen mit Dieselmotor effizient zu reduzieren ist, die Fahrzeuge mit Partikelfiltern nachzurüsten. (...)
(...) Dieselpartikelfilter sind grundsätzlich eine gute Sache – vor allem für die Gesundheit. Daran ändern auch die jüngsten Probleme nichts. (...)
(...) Das Bundesumweltministerium ebenso wie das Bundesverkehrsministerium haben sich bei den zuständigen Verbänden des Kraftfahrzeuggewerbes dafür eingesetzt, dass eine verbraucherfreundliche Lösung für die betroffenen Kfz-Besitzer eingesetzt, die zugleich der Umwelt dient. Sowohl die Autowerkstätten und als auch der Handel haben sich verpflichtet, ordnungsgemäß funktionierende Ersatzfiltersysteme kostenlos einzubauen oder, wo keine Ersatzfilter zur Verfügung stehen (ca. 30 % der Fälle), nach einer anderen technischen Lösung zu suchen. (...)
Sehr geehrter Herr Valder,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage.
(...) Ein monetäres Förderinstrument würde nach dem Vorbild des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) einen minimalen Kostenaufschlag auf alle fossilen und atomaren Wärmeenergien (Stromheizungen) erfordern. Die Einnahmen könnten dann für direkte Unterstützungen der regenerativen Wärmenutzung verwendet werden. Dieser Weg ist sehr komplex und bürokratisch und daher schwer durchsetzbar. (...)
Sehr geehrter Herr Marckmann,