Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 26.01.2009

(...) Bei Vermögenden geht es um eine Vermögensabgabe von 5% auf das Vermögen, das eine Million Euro übersteigt. Einkommen und Vermögen können nicht gleichgesetzt werden. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 02.03.2009

Sehr geehrter Herr Jeschonek,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Generell gibt es keine Anweisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur internen Organisation der Verwaltung in den Jobcentern.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 11.02.2009

(...) Vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Möglichkeit, sich zu versichern. Es ist ein Skandal, dass in Deutschland immer noch 200.000 Menschen ohne entsprechenden Versicherungsschutz sind. Einer der Gründe liegt in der Trennung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 06.02.2009

(...) Zu betonen ist nicht zuletzt, dass auch die Renterinnen und Rentner, von dem umfassenden und qualitativ hochwertigen Leistungskatalog der Krankenkassen profitieren. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 11.02.2009

(...) Das haben wir bei der Verbesserung des Arbeitslosengeld I und der Übernahme der Mindestlohnidee durch andere Parteien gesehen. Nur eine starke Linke im Bundestag verhindert, dass die Milliarden für die Banken allein von den Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und den Rentnerinnen und Rentnern bezahlt werden. (...)

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