Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Markus Klimke
Neue Liberale
• 28.12.2007

(...) Selbstverständlich ist das Kohlekraftwerk in Moorburg eines unserer politischen Ziele, eines, welches weniger mit Populismus durchsetzt um Wählerschaft buhlen soll, sondern klar und deutlich mit der Forderung unseres Bürgermeisterkandidaten Heinz Strunk Hand in Hand geht: Hamburgs Zukunft liegt nicht im Bergbau! (...) Ihre Frage bezüglich derzeitiger Aktionen zur Verhinderung des Kohlekraftwerks kann ich wie folgt beantworten: Wenn wir nächstes Jahr in der Bürgerschaft die politische Mehrheit und den Willen aller Hamburgerinnen und Hamburger vertreten, wird der Bau des Kraftwerks gestoppt und z.B. ein Kinderfreizeitpark daraus gemacht. (...)

Frage von Iris B. • 18.12.2007
Portrait von Kay Wolkau
Antwort von Kay Wolkau
Neue Liberale
• 21.12.2007

(...) Meine Partei hat im Übrigen wertvolle Beiträge zur Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung rund um das Kohlekraftwerk Moorburg geliefert und deutlich Flagge gezeigt gegen die Politik von Vattenfall und des Hamburger Senats. Besonders hervorzuheben ist dabei die kritische Begleitung des komplizierten Einwendungsverfahrens seitens der GAL-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg. (...)

Frage von Annegret K. • 18.12.2007
Antwort von Susanne Egbers
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.12.2007

(...) Wir haben uns in Eimsbüttel wirklich redlich Mühe gegeben, Flächen zu finden, die wir als Hundeauslaufzonen für geprüfte Hunde zusätzlich zu den bereits ausgewiesenen Hundefreilaufflächen freigeben können. Dabei hatten wir einerseits die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen und andererseits mit der Tatsache umzugehen, dass Eimsbüttel ein recht dicht besiedelter Bezirk ist. (...)

Antwort von Karl-Wilhelm Koch
FDP
• 04.02.2008

(...) Da die Globalrichtlinie zur Ausweisung von Hundeauslaufzonen von der Bürgerschaft beschlossen wurde, werden wir unsere Bürgerschaftsfraktion auffordern, die Globalrichtlinie so zu ändern, daß die oben genannten Forderungen erfüllt werden. Auf Bezirksebene werden wir dafür eintreten, daß die Wandsbeker-Verordnung in Eimsbüttel zur Anwendung kommt. (...)

Frage von Annegret K. • 18.12.2007
Antwort von Rüdiger Rust
SPD
• 02.01.2008

(...) wir mussten auf Grund des von der Bürgerschaft beschlossenen Hundegesetzes, welches wir in dieser Form abgelehnt hätten, wenn wir hierzu die Möglichkeit gehabt hätten, so hatte die Bezirkspolitik nur die undankbare Aufgabe, die Globalrichtlinie umzusetzen. (...)

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