Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katja Kipping
Antwort 18.02.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) ich habe den Verlauf der Petition, das dazu geschaltete Forum sowie die weiteren Aktivitäten - besonders im Internet - mit großen Interesse verfolgt. Nun endete die Onlinezeichungsfrist der Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen in der letzten Nacht und bis dato haben deutlich mehr als 50.000 Personen ihre Unterstützung bekundet (per Brief etc. ist ja immer noch eine Mitzeichung möglich). (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort 24.03.2009 von Christine Lambrecht SPD

Sehr geehrter Herr Becker,

ich finde Ihre Frage, ob ich bereit bin, mir einen Film im Internet anzugucken, reichlich merkwürdig. Ansonsten verweise ich Sie auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 23.03.09..

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Dorothee Bär
Antwort 11.02.2009 von Dorothee Bär CSU

(...) In den beiden letzten Stufen möchte der Außenminister eine Wiederaufbaukonferenz planen und den Wiedereinstieg in den Friedensprozess begleiten. Die Debatte über eine deutsche Beteiligung an einer möglichen internationalen Friedenstruppe im Gazastreifen ist noch verfrüht. Das soll nicht heißen, dass sich Deutschland hier seiner Verantwortung entziehen wird, sondern dass in diesem Konflikt vor allem die islamisch geprägten Staaten wie Ägypten und auch Syrien in der Pflicht sind. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort 24.03.2009 von Barbara Höll Die Linke

(...) Das Grundeinkommen an sich wird die gesellschaftlichen Verhältnisse jedoch nicht grundlegend ändern. (...) Und als Steuerpolitische Sprecherin muss ich mich gegen die in der der Petition intendierte Reduktion des Steuersystems auf eine reine Konsumsteuer aussprechen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 11.02.2009 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Leyser,

seien Sie nicht sauer, aber diese Probleme diskutiere ich mit den Verfassern des Papieres, aber nicht über dieses Forum.

Beste Grüße

Andrea Nahles