Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Friedrich
Antwort 05.03.2009 von Peter Friedrich SPD

(...) Zum einen habe ich ständigen Kontakt zu den Behörden selbst, durch regelmäßige Treffen und Informationsaustausch. Darüber hinaus habe ich bereits einen Tag lang im Konstanzer JobCenter hospitiert und die verschiedenen Bereiche durchlaufen. Sicher bekommt man dadurch keinen umfassenden Eindruck, aber einen vertieften Blick schon. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.02.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wenn Sie einen ablehnenden Bescheid hinsichtlich einer Unterstützung im Rahmen der Grundsicherung erhalten, können Sie dagegen Widerspruch einlegen. Sollte auch der Widerspruch abgewiesen werden, haben Sie die Möglichkeit, eine Klage beim Sozialgericht zu erheben. (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort 13.05.2009 von Heinrich Kolb FDP

(...) Mir ist bekannt, dass die Interessengemeinschaft ehemaliger DDR-Flüchtlinge e.V. unseren Ansatz einer Nachversicherungslösung nicht teilt. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 12.02.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) des zu erwartenden Erwerbseinkommens, um das sicher einschätzen zu können. Des Weiteren kann das Grundeinkommen auch individuell als Arbeitszeitverkürzungsmittel genutzt werden, denn Sie können die weniger gearbeitete Zeit (und damit den geringeren Verdienst) mit einem Grundeinkommen ausgleichen - das Grundeinkommen bekommt im Gegensatz zur Grundsicherung ja jede und jeder. In diesem Sinne hat übrigens auch der DGB - Chef Michael Sommer argumentiert, siehe http://www.welt.de/print-welt/article398767/Plaene_der_Union_werden_Aerger_geben.html (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 12.02.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Wir fordern die spürbare Erhöhung des Grundfreibetrags für jedes Familienmitglied, also auch für Kinder, auf einheitlich 8000 Euro im Jahr. Das wäre ein erster Schritt zu einem niedrigeren Steuersystem. (...)