Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Nach meinen Informationen wurde schon vor vielen Jahren ein Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der HEW, heute Vattenfall, geschlossen, der sich auf den Bau eines Kohlekraftwerks in Moorburg bezog. Anders kann ich mir auch nicht erklären, warum der Bebauungsplan ebenfalls einen Kraftwerksbau ausweist. (...)
(...) die Bürgerschaft und dessen Ausschüsse beraten seit mehreren Jahren den Bebauungsplan Wohldorf/Ohlstedt 13, der in der Verantwortung von Bürgerschaft und Senat aufgestellt wird. (...)
(...) Leider ist Politik nicht immer so einfach und so klar strukturiert, wie auch ich dies gerne hätte. Die SPD Niedersachsen sagt ein klares Nein zur Elbvertiefung, weil bisher nur negative Auswirkungen der ersten Maßnahme bekannt sind und die bisherigen Unterlagen für eine neue Maßnahme völlig unvollständig sind. (...)
(...) Für mich ist es aufgrund der ungünstigen Bahnverbindung von Bayreuth nach Berlin nur selten möglich die Bahn zu benutzen. Bei meiner Arbeit ist der Faktor Zeit sehr oft von entscheidender Bedeutung, so dass ich in den meisten Fällen das Flugzeug als Verkehrsmittel wählen muss, um meinen eng gestaffelten Terminplan einhalten zu können. (...)
(...) SPD und GAL hatten im Umweltauschuss den Senat um die Vorlage seiner Vereinbarung mit Vattenfall über die "Umweltauflagen" für das Kraftwerk Moorburg gebeten. Die Staatsrätin meinte dazu, dass sie erst Vattenfall um Einverständnis bitten müsse. (...)
(...) Ich bin daher dafür, die Steuerprivilegien des Flugverkehrs abzubauen und den Flugverkehr in den Emissionshandel einzubeziehen. Ich halte auch eine Klimaabgabe bei Flugreisen für sinnvoll. (...)