Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 20.01.2008 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich finde es aber unseriös aus derartigen Gesprächsbereitschaften gleich ein schwarz - grünes Bündnis abzuleiten. Sollte die CDU in den uns wichtigen Politikfeldern eine 180 Grad Kehrwendung vollziehen und grüne Konzepte mit tragen, dann wäre auch ein Bündnis mit der CDU durchaus denkbar, darum meine ich, dass man eine Koaltionsfrage nie vor der Wahl 100% beantworten kann. Doch das die CDU in z.B. den oben genannten Politikfeldern von ihrer Position abweicht ist gleichzeitig so unwahrscheinlich, dass die Antwort auf ihre Frage doch auch nur lauten kann: eine Koalition mit der CDU wird es nicht geben. (...)

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 24.01.2008 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die hessischen GRÜNEN unterstützen das im September 2007 von unserer Bundestagsfraktion veröffentlichte Green Car Concept. In Bezug auf die Kfz-Steuer wird darin der Vorschlag des Verkehrsclub Deutschland (VCD) unterstützt, der eine progressive Besteuerung vorsieht. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 01.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) im Rahmen des laufenden Genehmigungsverfahrens für das Kraftwerk werden alle Auswirkungen, die von der Anlage ausgehen werden, sehr genau geprüft. Eine Genehmigung wird nur erteilt, wenn den Belangen der Anwohner hinreichend Rechnung getragen wird. (...)

Portrait von Hans-Heinrich Sander
Antwort 21.01.2008 von Hans-Heinrich Sander FDP

(...) Kommunen können seitdem selbst entscheiden, ob sie Brenntage in ihrer Gemeinde zulassen und wann diese an zwei Tagen im Jahr durchgeführt werden. (...) Ich gehe davon aus, dass die Gemeinden von der Möglichkeit, das Verbrennen pflanzlicher Abfälle zuzulassen, angemessen und sorgfältig Gebrauch machen werden und dass das Wohl der Bürgerinnen und Bürger dabei nicht außer Acht gelassen wird. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 17.01.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der nächste Bürgermeister wird einen Koalitionspartner brauchen. Und die Stimmung hat sich inzwischen so weit gewandelt, dass der nächste Bürgermeister hoffentlich gar nicht mehr von der CDU gestellt wird. (...) Und je mehr solche Fragen gestellt werden und je mehr nach Inhalten und Übereinstimmungen gesucht wird, desto deutlicher wird die Idee von schwarz-grün zu einem unwirklichen Phantombild. (...)