
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Eine Lösung dafür kann eine Änderung des Steuersystems nach ökosozialen Gewichtspunkten sein. Stärker belastet werden dabei der Unternehmensgewinn und vor allem der Ressourcenverbrauch (Energie, Umweltverschmutzung, usw.). (...)

(...) Die Alternative zu einem bedingungslosen Grundeinkommen ist zB das liberale Bürgergeld. Das Ziel: Einerseits die Sozialbürokratie zu verschlanken und andererseits Transferleistungen transparenter und fairer zu gestalten. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich auf Bitte von Frau Göring-Eckardt gern beantworten will. In das politische Gedächtnis unseres Landes ist zum Thema Rente ein Satz eingegangen: "Zum Mitschreiben: Die Rente ist sicher", gesagt vom damaligen Minister für Arbeit und Soziales Norbert Blüm 1997. (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/40879998_kw41_rente_kalenderblatt/209618) Der Satz ist älter als Sie, Herr Quakernack - so lange begleitet uns das Thema Sicherung der Rente also bereits. (...)

(...) Im Koalitionsvertrag mit der Union hat die SPD vereinbart, dass der Überwasserschiffbau als Schlüsseltechnologie Deutschlands eingestuft werden soll. Konkret heißt es: „Für ein außenhandelsorientiertes Land wie Deutschland ist eine leistungsstarke, international wettbewerbsfähige maritime Wirtschaft von großer gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. (...)
