Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Der so genannte Deutschlandfonds ist nicht durchdacht. (...) Der Fonds dient lediglich der Täuschung der Wählerinnen und Wähler und soll die Niederlage der SPD beim Mindestlohn vertuschen. (...)

(...) Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass die Wirkungen der Inflation nicht zwangsläufig alle Steuerpflichtigen gleich treffen, sondern dass sie von der Höhe des Einkommens abhängen können. Wenn z.B. die ermittelte Inflation nahezu ausschließlich auf den Preisanstieg bei der Primärenergie (Öl, Gas, etc.) zurückzuführen ist, dann sind Personen mit niedrigem Einkommen hiervon stärker betroffen. Der Bezieher eines relativ hohen Einkommens, der mit einem (geringen) Teil seines Einkommens die Preissteigerungen der Primärenergie auffangen kann, unterliegt mit dem „Resteinkommen“ nicht der „allgemeinen“ Teuerung. (...)

(...) Es wird Zeit, dass wir von den skandinavischen Ländern lernen, in denen Kinder und Jugendliche nach den Ergebnissen der UNICEF-Studie eine weit bessere Situation vorfinden. Kinder und Jugendliche müssen endlich auch in Deutschland als eigenständige Bevölkerungsgruppe mit einem Anspruch auf einen eigenständigen Anteil am Reichtum der Gesellschaft wahrgenommen werden!. (...)

(...) Wer glaubt, mit Steuersenkungen für Unternehmen und Vermögende, Lohnzurückhaltung sowie massiven Sozialkürzungen gesellschaftlichen Fortschritt zu erreichen, ist auf dem Holzweg. Der neoliberale Weg ist gescheitert. Er schließt breite Bevölkerungsschichten von der steigenden Wirtschaftsleistung aus. (...)

(...) Übrigens kann auch jeder einzelne einen Beitrag zu mehr Wettbewerb und damit niedrigeren Strompreisen leisten, indem er einfach den Stromanbieter wechselt - am besten zu einem Ökostromanbieter. So leistet man gleich auch noch einen Beitrag zum Klimaschutz. (...)