Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katja Kipping
Antwort 12.03.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Diese ist meiner Meinung nach erst erreicht, wenn allen Menschen ein Leben jenseits der Armut und eine Teilhabe an der Gesellschaft möglich ist. Eine Schlussfolgerung aus dieser Herangehensweise ist die Befürwortung des bedingungslosen Grundeinkommens, ohne wenn und aber. Leider sind wir noch nicht ganz soweit. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 17.03.2009 von Hermann Gröhe CDU

(...) Im Hinblick auf Ihre Anmerkungen zur Gesundheitspolitik, kann ich Ihren Hinweis, bestimmte Dinge seien „konform geregelt“ nicht verstehen. Richtig ist, dass die letzte Gesundheitsreform für die Patientinnen und Patienten keineswegs mit Leistungsbeschränkungen oder Zuzahlungserhöhungen, sondern mit Leistungsausweitungen (Impfung, Kuren …) verbunden war. Auch in der Pflegeversicherung haben wir die Leistungen beispielsweise im Hinblick auf Demenzerkrankte zu Recht verbessert. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort 18.03.2009 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es verbleibt dann wenig Netto- vom Bruttoeinkommen. Dieser Vorschlag von Grundeinkommensbefürwortern führt für alle Arbeitnehmer und Selbständigen, die auch nur ein geringes Einkommen wie z.B. im Einzelhandel verdienen, zu einer unverantwortbar hohen Mehrbelastung mit dem Umverteilungsziel Nicht-Erwerbsarbeit zu bezahlen. So etwas halte ich sozialpolitisch für nicht verantwortbar. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort 11.03.2009 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Erwerbsarbeitslosigkeit gilt es deshalb politisch zu überwinden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist keine angemessene Antwort auf die vorhandene Massenarbeitslosigkeit. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 11.03.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Denn die Gegner des Grundeinkommen haben es einfach, sie können nun mal hervorragend an alte Vorurteile anknüpfen. Wir Grundeinkommenfans hingegen brechen mit tiefverankerten Gewohnheiten wie dem Arbeitsfetischismus; wir wollen ein neues Denken, deswegen sind wir auf langfristig und umfassend angelegte Debatten angewiesen, denn wir müssen Menschen überzeugen und gewinnen. Um meine Auffassung über den Zusammenhang von Grundeinkommen und Demokratie näher kennenzulernen, empfehle ich Ihnen mein jüngst im econ-Verlag erschienenes Buch "Ausverkauf der Politik. (...)