Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra M. • 05.06.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 05.10.2008 (...) Oskar Lafontaine sieht diese Auseinandersetzung um seine Person gelassen und unpersönlich. Wichtiger ist ihm, die Positionen der Linken für eine sozial gerechtere Republik in den Medien zu transportieren. Wenn Politiker anderer Parteien damit ein Problem haben, dann ist das deren Sache. (...)
Frage von Angelika F. • 05.06.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 07.06.2008 (...) "Vernehmungen" und "Vorladungen" finden seitens des Deutschen Bundestages nicht statt, allenfalls gibt es bei Untersuchungsausschüssen des Deutschen Bundestages eine vernehmungs-ähnliche Rechtslage, was die Verpflichtung von Anhörpersonen zum Erscheinen bzw. zu wahrheitsgemäßen Äußerungen und eventuellen rechtlichen Konsequenzen bei einem Zuwiderhandeln anbelangt. (...)
Frage von Jürgen G. G. • 05.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.06.2008 Sehr geehrter Herr Gmell,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 5.6., die ich an den Abgeordneten Wolfgang Neskovic mit der Bitte, Ihnen zu antworten, weitergeleitet habe. Er ist diesbezüglich sachkundiger.
Frage von Friedrich Z. • 05.06.2008
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 20.06.2008 Sehr geehrter Herr Zörmer,
Frage von Angelika F. • 05.06.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Angelika F. • 05.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.06.2008 Sehr geehrte Frau Fuchs,
an die Geschichte, die dort geschrieben wird, glaube ich nicht. Der Bundestag kann zwar Regierungsmitglieder herbeirufen, aber selbstverständlich nicht vorladen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi