Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 05.10.2008

(...) Oskar Lafontaine sieht diese Auseinandersetzung um seine Person gelassen und unpersönlich. Wichtiger ist ihm, die Positionen der Linken für eine sozial gerechtere Republik in den Medien zu transportieren. Wenn Politiker anderer Parteien damit ein Problem haben, dann ist das deren Sache. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 07.06.2008

(...) "Vernehmungen" und "Vorladungen" finden seitens des Deutschen Bundestages nicht statt, allenfalls gibt es bei Untersuchungsausschüssen des Deutschen Bundestages eine vernehmungs-ähnliche Rechtslage, was die Verpflichtung von Anhörpersonen zum Erscheinen bzw. zu wahrheitsgemäßen Äußerungen und eventuellen rechtlichen Konsequenzen bei einem Zuwiderhandeln anbelangt. (...)

Frage von Jürgen G. G. • 05.06.2008
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 09.06.2008

Sehr geehrter Herr Gmell,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 5.6., die ich an den Abgeordneten Wolfgang Neskovic mit der Bitte, Ihnen zu antworten, weitergeleitet habe. Er ist diesbezüglich sachkundiger.

Frage von Angelika F. • 05.06.2008
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 09.06.2008

Sehr geehrte Frau Fuchs,

an die Geschichte, die dort geschrieben wird, glaube ich nicht. Der Bundestag kann zwar Regierungsmitglieder herbeirufen, aber selbstverständlich nicht vorladen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

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