Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 23.04.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Alle Berechnungen sagen im Grunde aus, dass sich die elektronische Gesundheitskarte erst durch die kommerziellen Mehrwertdienste rechnet. (...) Ich gebe Ihrer Befürchtung recht, dass die FDP jetzt in Regierungsverantwortung offensichtlich von einem Gegner zu einem Befürworter der elektronischen Gesundheitskarte zu werden scheint. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 01.06.2010 von Daniel Bahr FDP

(...) Alles, was die FDP zu Recht verhindern wollte, kommt jetzt auch nicht. Insbesondere die elektronische Gesundheitskarte mit elektronischem Rezept und Sammlungen von Patientendaten wird es nicht geben, ebenso wenig Speicherungen auf zentralen Servern - es gibt nur dezentrale Speicherung. Der Patient bleibt Herr seiner Daten. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 23.04.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) Grundlage der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte, ist ein vierstufiges Testverfahren. Es wird/wurde unter kontrollierten Bedingungen getestet, ob alle Teile, Verbindungen, Server, Programme und Dateien bei allen beteiligten Stellen im Gesundheitswesen funktionieren und zusammenarbeiten können. (...)

Jochen Ott
Antwort 22.04.2010 von Jochen Ott SPD

(...) Wichtig ist es, eine europaweite Lösung des Nachflugproblems anzustreben, um die Situation für die Flughafenanwohner zu verbessern. Und hierzu gehört auch, dass Frachtdienstleister für leisere Frachtmaschinen sorgen müssen, die geringstmögliche Lärmemissionen verursachen. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 14.04.2010 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die grüne Fraktion im Landtag NRW setzt sich als einzige für einen konsequenten NichtraucherInnenschutz ein. Hier die letzte Pressemitteilung unserer gesundheitspolitischen Sprecherin zu Ihrer Information sowie anbei unser Antrag, der bei der Plenarsitzung im vergangenen März auch auf der Tagesordnung stand. (...)

Antwort 20.04.2010 von Barbara Moritz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Natürlich stehe ich hinter der Forderung nach Rücksichtnahme und dem Schutz von NichtraucherInnen und Nichtrauchern, ebenso dem Gesundheitsschutz von Beschäftigten an Ihrem Arbeitsplatz. (...)