Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort 25.09.2008 von Jürgen Herrmann CDU

(...) Stein des Anstoßes ist allerdings, ob diese Regelungen grundsätzlich mit den Normen des deutschen Verfassungsrechts vereinbar sind. Die Väter des Grundgesetzes haben nämlich eine Gewalten- und Aufgabenteilung vorgesehen, wonach die Bekämpfung von Piraten eigentlich eine Aufgabe der Polizei ist. Somit haben wir klare internationale, aber leider unklare nationale Regelungen. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 16.12.2008 von Niels Annen SPD

(...) Ich finde, der Artikel stellt gut dar, wie vielschichtig die Probleme und Konflikte in Afghanistan sind.Er zeigt auf, dass es keine einfachen Lösungen gibt. Er macht vielleicht nicht so deutlich, dass sich viele Leute und Institutionen tatsächlich ernsthaft um Lösungen bemühen. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 18.09.2008 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) In Afghanistan wurden seit 2001 3.500 Schulen gebaut. Die Zahl der Kinder, die diese Schulen besuchen, hat sich auf etwa 6,2 Millionen mehr als verfünffacht. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort 24.09.2008 von Werner Langen CDU

(...) Oktober 2008 200 unabhängige Beobachter nach Georgien. (...) Georgien hat in den letzten Jahren viele Fortschritte bei der Demokratisierung des Landes gemacht. (...) Die Haltung der Bundesregierung zum Georgien-Konflikt finden Sie sicherlich auf den Internetseiten des Bundespresseamtes unter www.bundesregierung.de. (...)