Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hartwig Fischer
Antwort von Hartwig Fischer
CDU
• 18.12.2008

(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Vorstand der Deutschen Bahn AG hat nach politischen Druck von Seiten der CDU/CSU sowie öffentlichen Druck entschieden, die geplanten Sonderzahlungen an Mitglieder des Vorstandes der DB AG auszusetzen. (...)

Frage von Oliver Friedrich P. • 30.10.2008
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 12.11.2008

(...) Tiefensee hat bereits im Juni von den umstrittenen Boni für den Bahn-Vorstand gewusst und mit der Entlassung von Staatssekretär Mathias von Randow ein klares Bauernopfer gebracht. Durch sein Verhalten hat Tiefensee das Vertrauen des Parlamentes verspielt. Im Bericht des Bundesrechnungshofes über Mehrkosten beim Bahnprojekt "Stuttgart 21" zeigt sich, wie schlampig das Verkehrsministerium mit Milliardenbeträgen aus Steuergeldern umgeht. (...)

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller
SPD
• 30.10.2008

(...) Somit nehme ich Ihre Frage als Anregung und gehe dem gerne nach. Ich bin selbst Mitglied des ADFC und dem werde ich Ihre Anmerkung auch zuleiten, denn ich kann Ihnen Recht geben, dass Fahrradwege in der Regel besser am Rande der Fahrbahn aufgehoben sind. Allerdings wandelt sich auch unsere Verkehrspolitik, es gibt neue Erkenntnisse und ich kann mich gut erinnern, dass man vor einigen Jahren den von der Fahrbahn getrennt verlaufenden Radweg propagierte und zweifellos erschien der aus Radlersicht auch einladend. (...)

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