Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Ahrendt
Antwort 01.06.2010 von Christian Ahrendt FDP

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben. Ihre Schilderung zur Festlegung des Beitrags von freiwillig versicherten Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung zeigt, dass das heutige Finanzierungssystem insgesamt nicht mehr stimmig ist. Ich kann Ihren Unmut über diese unsichere und belastende Situation nachvollziehen. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 07.05.2010 von Martina Bunge Die Linke

(...) Gebe ich aber meine Einkommenssteuererklärung zu spät ab und das Einkommen ist niedriger als zuvor, erhalte ich kein Geld zurück. Das könnte man als ungerecht bezeichnen, lässt sich aber einfach dadurch beheben, dass man den Bescheid pünktlich abgibt. (...)

Portrait von Karin Strenz
Antwort 05.05.2010 von Karin Strenz CDU

(...) Meine Arbeitsschwerpunkte sind Verteidigung und Sport. Wenn Sie mögen, nenne ich Ihnen gern einen Kollegen meiner Fraktion. Sie erreichen mich unter karin.strenz@bundestag.de. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 11.05.2010 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Krankenkassen haben sehr detailierte Grundsätze zur Beitragsbemessung und -ermittlung bei freiwilligen Mitgliedern. Sie finden diese Grundsätze hier: https://www.gkv-spitzenverband.de/upload/2010-02-07_Einheitliche_Grunds%C3%A4tze__Beitragszahler_12521.pdf (...)

Portrait von Judith Beckfeld
Antwort 05.05.2010 von Judith Beckfeld ÖDP

(...) Daher fordert auch die ÖDP in NRW einen echten Nichtraucherschutz: Für rauchfreie Gaststätten ohne gesetzliche Schlupflöcher und Ausnahmen. Die bayerische ÖDP hat hier übrigens einen großen Erfolg erzielt: Rund 1,3 Millionen Menschen unterstützten dort das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz". (...)